StasiOpferRente                                          
SED-Opfer helfen SED-Opfern                                                  StasiOpferRente • André Vogel • Jiggel 24 • D 29468 Bergen
 

     Leitfaden für SED-Opfer

Entfristung? - Ziel verfehlt!

«  Zum 31.12.2019 und 31.12.2020 laufen die gesetzlichen Fristen für Anträge zur Rehabilitierung und Anträge für Ausgleichsleistungen nun aus.  »

Die Entfristung konnte nicht erreicht werden!

  SOR  StasiOpferRente...  seit 17.August 2007



...trägt symbolisch den Namen, der das Ziel einer gerechten Opferentschädigung beinhaltet! Bisher werden die SED-Opfer mit einer Zuwendung abgespeist, die dem Charakter einer Sozialzahlung für Bedürftige unterliegt. Sie trägt den Namen "Zuwendung" und wird nur im Sprachgebrauch als "Rente bzw. Opferrente" angepriesen.
Das ist falsch!



StasiOpferRente, gründete sich 2007 als erste ernstgemeinte Selbsthilfe für die Durchsetzung der Entschädigungs-Ansprüche von SED/DDR und Stasiopfern. Dieses Informationsangebot richtet sich an all jene, die die ersten Schritte in Richtung Rehabilitation gehen.



Jedes zu Unrecht gesprochene Urteil aus der ehemaligen DDR Justiz wird nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz aufgehoben und rehabilitiert. Der "ehemals Vorbestrafte" wird sozusagen "freigesprochen"!

Nach einem erfolgreichen Rehabilitationsverfahren wird der Betroffene auf Antrag für die rechtstaatswidrige DDR Haft finanziell entschädigt.

Nicht nur Haftstrafen werden rehabilitiert, auch rechtsstaatswidrige Verwaltungsentscheidungen unterliegen nach dem Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz der Korrektur durch Rehabilitation!

Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz sorgt für Nachteilsausgleiche derjenigen, die aufgrund politischer oder anderer rechtsstaatswidriger Entscheidungen Nachteile im Beruflichen Fortkommen erdulden mußten.

Mögliche Nachteilsausgleiche sind:
  • Kapitalentschädigung
  • Anwaltskosten/Gerichtskosten/Erstattung von Geldstrafen
  • Besondere Zuwendung für Haftopfer
  • Versorgung wegen haftbedingter Gesundheitsschäden
  • Rückgabe von Eigentum und sonstigen Vermögenswerten
  • Nachteilsausgleiche nach dem BerRehaG (§8 BerRehaG)
  • einmalige Beihilfe  /  Stiftung in Bonn
Alle Leistungen sind grundsätzlich nur auf Antrag erhältlich und die entsprechenden Anträge werden auf Anfrage durch die jeweiligen zuständigen Leistungsträger zugesandt.


SED-Opfer...         - hierzulande !

Es ist offenbar nach 20 Jahren der Wiedervereinigung nicht gelungen, den Opfern der SED-Diktatur eine angemessene und würdige Entschädigung zuteil werden zu lassen. Abgesehen davon, dass sich doch einige Volksvertreter auch unserer Freiheitlichen Orientierung verbunden fühlen und uns helfen wollen, ist bei der Mehrheit das Opfer welches die ehemaligen politischen Häftlinge der DDR erbrachten, im Dunstkreis des Nebels verschwunden.

Aus den Köpfen unserer Volksvertreter ist das tatsächliche Ausmaß der SED-Diktatur längst gewichen und stattdessen hält man Ausschau welches Machtkonstrukt die jeweilige Partei ans Ruder spülen könnte. Zu begehrlich scheint der feste Griff an die Macht als sich viel besser dem Zuhören von Problemen der SED-Opfer zu widmen!

Hierzulande hört man immer öfter die Unzufriedenheit im Hinblick auf die Opfer / Täter Debatte. Was ist passiert? Die Täter haben sich durchgesetzt und wir sind nur noch Kulisse öffentlichkeitswirksamer Presse wenn es um die Besetzung gewollter oder lästiger Ehren- bzw. Feiertage geht. Sagen wir es doch ehrlich! Sprechen wir es doch an!

Was die Diktatur zu Fall brachte, war die über Jahrzehnte fest gestrickte “Ausreise”. Alle hartnäckigen “Ausreiser“, ob nun jahrelange Repressions- und Wartezeit, Versagen der Ausreisegenehmigung, Protest und Inhaftierung, nichts war wirksamer das System an den Pranger zu stellen als die weltweite Ausstrahlung freiheitswilliger Menschen. Zu Tausende kletterten selbst vollzählige Familien über die Zäune der Botschaften in die lang ersehnte Freiheit. Ihre global ausgesendeten Berichte der Hoffnungslosigkeit, der Perspektivlosigkeit, und nicht zuletzt ihr druckvoller unbeugsamer Wille diesem menschenverachtendem System in Eile den Rücken zu kehren, war das Signal für diejenigen in der DDR die dort blieben und nicht minder von Demokratie träumten. Das war die volle Wucht der Bankrotterklärung des Kommunismus.

Die einfachen Menschen auf der Straße haderten nicht lange mit ihrem Schicksal sondern verstanden die Zeichen der Zeit und forderten das ein was als Traum im Grundgesetz verankert stand - die Wiedervereinigung Deutschlands! Kein noch so hinterlistiges Treiben, die DDR zu reformieren, ein Sozialismus mit Menschlichem Antlitz, eine Konföderation neben der Bundesrepublik - nichts half mehr, die Menschen auf der Straße hatten die Nase voll - das war, das ist das Volk!

Ich glaube viele der bürgerbewegten Akademiker würden sich heute noch nachts auf den Hinterhöfen Prenzlauer Bergs treffen und heimlich in mitten der noch existierenden DDR die eklatanten Unzulänglichkeiten des SED-Regimes beklagen. Ihre damals “gewonnenen Erkenntnisse und Vorzüge des Sozialismus haben sie wohl nicht vergessen?

Und wo bleiben wir? Hätte ich 1989/90 das wahre Ausmaß wie es einst kommt erahnt, so höre ich immer wieder, hätte ich in Vielerlei Hinsicht auf den Rechtsstaat nicht vertraut - er ist für die Bestrafung von Tätern einer Diktatur völlig ungeeignet. Manchmal denke ich, der Rechtsstaat hat deswegen seine Waffen vorübergehend absichtlich nicht geschärft?

Das was alle Regierungen für uns 20 Jahre lang nicht taten, wäre so einfach zu lösen, daher hat mich die Demokratie sehr schwer enttäuscht. Durch mein eigenes Schicksal und mein Engagement SED-Opfern zu helfen, ist mein Blick auf die Entschädigungsregelungen durchaus geeignet, Erfahrungen preiszugeben.

Schon der gesetzliche Rahmen zur Anerkennung haftbedingter Gesundheitsstörungen ist in seiner Gesamtheit ein Schlag ins Gesicht, für uns alle ! Eigene haftbedingte Gesundheitsstörungen und die anderer, werden allzuoft in eine falsche Richtung als “technisches Problem” diagnostiziert. Diese Latte der Unzulänglichkeiten finden sich mannigfach. Wer hier nicht sofort eingreift hat die Opfer der SED-Diktatur völlig vergessen.

Schlimmer noch, der stellt sich gegen uns...

» NS-Opfer vs. SED-Opfer

• Gerechtigkeit Genugtuung Würdigung •

Aufgabe des Deutschen Bundestages!

» Jetzt regiert die SED...?

» SED - Panzer gegen`s Volk

» Hakenkreuz & Ährenkranz...


Man stelle sich vor...,

...Touristen könnten sich in Berlin,
    vor dem Brandenburger Tor
    auf einem Urlaubsfoto,
    mit Studenten in Naziuniform
    und schwenkender Hakenkreuzfahne
    ablichten lassen?

Umgekehrt...

...in Stasiuniform und
   schwenkender Ährenkranzfahne der
   SED Diktatur geht das...

Deshalb zählt nur...!




» Todesstreifen der SED-Diktatur


Derjenige der diese Morde relativiert, darf hierzulande weder Ämter in der Politik noch in der Verwaltung ausüben!

Das muß Konsens sein!




 
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